ISOC.DE regt eine nationale Konsultation zu deutschen Positionen für die WCIT an

Die Internet Society beteiligt sich im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten aktiv an den Vorbereitungen zu der von der ITU (International Telecommunication Union) für Anfang Dezember 2012 in Dubai einberufenen „World Conference on International Telecommunications (WCIT)“. Dieser WCIT kommt besondere Bedeutung zu, da hier der heute international gültige Rechtsrahmen für Telekommunikation unter dem Dach der UN, die sog. International Telecommunications Regulations (ITRs), überarbeitet und an die Bedingungen des Internets angepasst werden sollen. Dieses kann von sehr grundlegenden und damit weitreichenden Folgen für die Bedingungen der Telekommunikation und damit des Internets auch in Deutschland sein.

ISOC.DE unterstützt die Kritik und Forderungen nach mehr Transparenz und breiterer Partizipation betroffener Kreise an den Beratungen der ITU und hat sich mit einem Schreiben an den für die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland zuständigen Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler gewandt, um einen nationalen Konsultationsprozess anzustoßen. Im Rahmen eines solchen Anhörungsverfahrens könnte nämlich die interessierte Öffentlichkeit über den Stand der Beratungen Auskunft erhalten und zugleich könnten Anregungen und Hinweise aufgenommen werden, die geeignet sind, ein offenes Internet für Alle zu sichern. Solche nationalen Konsultationsprozesse sind von der ITU ausdrücklich gewünscht und finden bereits in anderen Staaten, wie beispielsweise in den Niederlanden, statt.

Da eine nationale Konsultation die Positionen der Bundesregierung bei den kommenden Verhandlungen nur stärken kann, erwartet ISOC.de, dass das Bundesministerium diese Anregung im eigenen Interesse aufgreifen und möglichst bald zu einem entsprechenden Termin einladen wird.

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