Archiv für die Kategorie „WCIT“

Braucht das Internet neue Spielregeln?

Video vom HearingDer Bundestags­ausschuss Digi­tale Agenda lud für Mitt­woch, 2. Juli 2014, Ex­per­ten zum Thema „Inter­net Gover­nance“ ein. Für ISOC.DE war Vor­stands­mitglied Dirk Krischenowski dabei. Er ist Ex­perte für Names­verwaltung und ICANN; Themen, die einen wesent­lichen Teil des vom Aus­schuss ver­sandten Fra­gen­ka­ta­logs aus­mach­ten. Die schrift­lichen Stel­lung­nahmen der Ex­per­ten sind im Web ver­fügbar.

ISOC.DE vertritt den Stand­punkt, dass sich das in den letzten Jahrzehnten gewachsene „bottom-up Multi-Stakeholder-Modell“ grundsätzlich bewährt hat und auch in Zukunft bewähren wird. Institutionen wie IETF oder ICANN seien offener, die Transparenz höher und die Beteiligungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft größer, als in anderen Bereichen; zum Beispiel bei der Verhandlung über völkerrechtliche Verträge zwischen Staaten. Echte Probleme oder gar Sicherheitsrisiken haben sich im Bereich der Internetregulierung aus diesem Modell keine ergeben. Alles, was dazu — auch im Kontext der Diskussion um die Überwachung durch die NSA — bekannt wurde, hat gezeigt, dass nicht mangelnde Regulierung des Internet das Problem ist. Probleme liegen in den Bereichen, in denen die Staaten bis heute eine sehr weitgehende Kontrolle ausüben: in der Infrastruktur des Netzes. Diesen Beitrag weiterlesen »

WCIT Nachlese im BMWi

Wie bekannt endete die WCIT 2012 der International Telecommunication Union (ITU) mit einem recht unbefriedigendem Ergebnis. Während 89 Staaten ein Abkommen für eine neue International Telecommunication Regulations (ITR) unterzeichneten, verweigerten 55 Staaten, darunter die Bundesrepublik Deutschland, die Unterschrift. Zu recht, wie ISOC meint.

ITU-LogoGestern fand im Wirtschaftsministerium eine Nachlese statt. Eingeladen waren viele Firmen und Gruppen, die an der Meinungsbildung der deutschen WCIT-Delegation beteiligt waren. MR Peter Voß (BMWi) wertete in seiner Einladung den Multistakeholderprozess, den das Ministerium zur Entwicklung der Deutschen Position gewählt hatte als erfolgreich. Überwiegend begrüßten die Anwesenden aus etwa 20 Organisationen die Entscheidung, die neuen ITRs nicht zu unterschreiben. Die Konsequenzen (hauptsächlich die Notwendigkeit weiter auf Basis der alten ITRs arbeiten zu müssen) scheinen handhabbar. Auf der anderen Seite wurde die neue ITR als unklar und konfliktträchtig angesehen. Insbesondere Zusatzerklärungen, die einige Staaten zu den neuen Artikeln 5A (Sicherheit und Robustheit von Netzen) und 5B (Unerwünschte elektronische Kommunikation) abgegeben haben, geben Grund zur Annahme, dass diese Artikel vielfach als Rechtfertigung für Eingriffe in die Kommunikations- und Meinungsfreiheit genutzt werden sollen.

Fazit: die Diskussion wird weitergehen. Eine Annäherung der Multistakeholder-Organisationen IETF, ICANN u.a., die das Internet heute recht erfolgreich betreiben, und der ITU, als die UN-Agentur für Informations- und Telekomminukations-Technologie, ist unerlässlich für eine gute Zukunft des Internet. Erste Schritte wurden unternommen, jedoch gilt es, noch viele offene Probleme zu lösen.

WCIT Konferenz in Dubai eröffnet

WCIT LogoGestern begann WCIT in Dubai offiziell die WCIT mit über 1000 Teilnehmern aus 130 Ländern. Sally Wentworth, ISOC Senior Manager of Public Policy, berichtet: „bei der Eröffnungsfeier sprach zunächst der ITU-Generalsekretär Dr Hamadoun I. Touré und es gab eine aufgezeichnete Rede von UN-Generalsekretär, Ban Ki Moon. Des weiteren redeten der WCIT Vorsitzender Mohamed Nasser Al-Ghanim, und ICANN CEO, Fadi Chehade (Die Reden von der Eröffnungsfeier). Besonders bemerkenswert war der wiederholte Hinweis des ITU-Generalsekretärs, dass es bei dieser Konferenz nicht um ITU Übernahme des Internet gehe, sondern über die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit der Internet-Community, die Notwendigkeit Konsens zu finden und die Notwendigkeit, den sehr realen Sorgen der Entwicklungsländer Rechnung zu tragen.“

Das deutsche Bundeswirtschaftsministerium hat seine Position seit der Informationsveranstaltung im September deutlich revidiert (wozu sicher auch die von ISOC.DE vorgebrachten Argumente beigetragen haben).

Zur Festigung der von ISOC unterstützten Position, dass Änderungen an den International Telecommunication Regulations (ITRs) nicht die Freiheit, Offenheit, Wachstum und Innovation des Internet beeinträchtigen dürfen, haben mehrere Internet- und IT-Organisationen zur Eröffnung der WCIT-Konferenz einen Brief an Bundeswirtschaftsminister Rösler verfasst, indem sie dies unterstützen.

 

Informationsveranstaltung des BMWi zu WCIT und IGF

WCIT 2012 Dubai Logo Auf der WCIT Konferenz der ITU im Dezember in Dubai (siehe auch ISOC.DE regt eine nationale Konsultation zu deutschen Positionen für die WCIT an) werden eventuell auch Weichen für die Zukunft des Internet gestellt. Für den 27.9.2012 hatte das BMWi zu einer Veranstaltung eingeladen, auf der über die Position der Bundesregierung informiert und diskutiert werden sollte. (Siehe z. B. auch Europa sucht gemeinsame Position zur internationalen Telecom-Regulierung.) Auf dieser Veranstaltung wurde in der Hauptsache über WCIT und die Neufassung der ITRs gesprochen. Zu diesem Thema gibt es bei ISOC eine große Menge an Material. Unter anderem wird dort auch ISOC’s offizieller Kommentar als Sektor-Mitglied der ITU veröffentlicht.

Den roten Faden für die Veranstaltung lieferten im Wesentlichen 3 Präsentationen. Diesen Beitrag weiterlesen »

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Aus Veranstaltungen von ISOC.DE
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    Wer "macht" eigentlich tatsächlich das Internet und wem wächst damit welche “Macht” zu? Was ist die Rolle der Politik?
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    Wo kommt das Internet in Deutschland her? Was passierte in den 80ern und frühen 90ern? Was waren die Diskussionen und Visionen?
ISOC.DE

Die Internet Society German Chapter e.V. (ISOC.DE e.V.) ist ein eingetragener Verein, der die Verbreitung des Internets in Deutschland fördert und dessen Entwicklung sowohl in technischer als auch in gesellschaftlicher Hinsicht begleitet.
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