Informationsveranstaltung des BMWi zu WCIT und IGF

WCIT 2012 Dubai Logo Auf der WCIT Konferenz der ITU im Dezember in Dubai (siehe auch ISOC.DE regt eine nationale Konsultation zu deutschen Positionen für die WCIT an) werden eventuell auch Weichen für die Zukunft des Internet gestellt. Für den 27.9.2012 hatte das BMWi zu einer Veranstaltung eingeladen, auf der über die Position der Bundesregierung informiert und diskutiert werden sollte. (Siehe z. B. auch Europa sucht gemeinsame Position zur internationalen Telecom-Regulierung.) Auf dieser Veranstaltung wurde in der Hauptsache über WCIT und die Neufassung der ITRs gesprochen. Zu diesem Thema gibt es bei ISOC eine große Menge an Material. Unter anderem wird dort auch ISOC’s offizieller Kommentar als Sektor-Mitglied der ITU veröffentlicht.

Den roten Faden für die Veranstaltung lieferten im Wesentlichen 3 Präsentationen. Reinhard Scholl (ITU Sekretariat) gab eine Einführung in Aufbau und Arbeitsweise der ITU. Er versicherte, dass die ITU – entgegen anders lautender Befürchtungen – nicht das Internet kontrollieren wolle. Hubert Schöttner (BMWi) berichtete über die Positionen der Bundesregierung zu einigen ITR-Vorschlägen, die weitgehend auch im Kreis der europäischen Regulierer (CEPT) abgestimmt sei. Bemerkenswert: die Positionen über die berichtet wurde, deckten sich – soweit das Internet betroffen war – weitgehend mit den Kommentaren von ISOC und waren auch in der Diskussion nicht umstritten. Roland Doll (ETNO, Deutsche Telekom) stellte ein Vorschlagspapier der europäischen Netzbetreiber (ETNO) vor, das zunächst über wcitleaks.org veröffentlicht worden war. Die meisten europäischen ISOC-Chapter (inklusive ISOC.DE) haben hierzu eine kritische Stellungnahme abgegeben. Während die Vertreter des BMWi Sympathien für das ETNO-Papier zeigten, verlas der Vertreter der Bundesnetzagentur, Michael Schwarz, ein Statement gegen die ETNO-Positionen, das inhaltlich auch die Kritik der europäischen ISOC-Chapter stützte.

Für ISOC.DE nahm Vorstandsmitglied Klaus Birkenbihl an der Veranstaltung teil. Er vertrat die Position der ISOC zu Vorschlägen für die ITRs (hier gibt eine u.a. über das BMWi zugängliche Zusammenstellung der ITU einen Überblick) und insbesondere die Kritik der europäischen ISOC-Chapter am ETNO-Papier.

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