Netzneutralität, aber klar?
Der Bundestag debattierte vor einigen Tagen auf Antrag der Grünen und der Linken mal wieder über das Thema Netzneutralität. Was ist das? Web Erfinder Tim Berners Lee definiert es so: “Wenn ich für meinen Internetzugang in einer bestimmten Qualität bezahle und jemand anders zahlt für die gleiche oder eine bessere Qualität, dann können wir mit dieser Qualität kommunizieren.”
Was so vernünftig klingt, ist in den USA inzwischen umstritten. So halten es einige ISPs für ihr gutes Recht, bestimmte Angebote, an denen sie zum Beispiel beteiligt sind, bevorzugt zu bedienen. So können Sie ihr Netzmanagement einsetzen, um ihre eigenen Geschäftsinteressen zu befördern.
Wie sieht es die deutsche Politik? Grüne und Linke wollen Netzneutralität gesetzlich festschreiben und durch die Bundesnetzagentur überwachen lassen. Die SPD möchte die Ergebnisse der im Frühjahr 2010 eingerichteten Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” abwarten. Sie möchte Netzneutralität dann im Telekommunikationsgesetz (TKG) verankert sehen. Die CDU identifiziert sich mit dem Ziel der Netzneutralität, sieht diese aber im Moment nicht bedroht. Auch die FDP spricht sich gegen eine gesetzliche Regulierung aus. Beide Parteien erwarten, dass der Markt es regeln wird.
Ebenfalls zum Thema ist das folgende Statement von ISOC International.